Wenn Humor zum Verbrechen wird: Ein Bürger nennt Robert Habeck, humoristisch verpackt, einen „Schwachkopf“ – und schon rattert der Repressionsapparat los wie ein schlecht geöltes Windrad. Humor wird strafrechtlich geprüft, und kritische Worte sind keine Meinungsäußerung mehr, sondern Hochverrat am grünen Thron. Vielleicht sieht Habeck im Spiegel keinen Politiker, sondern einen Monarchen, der sich vor spitzer Zunge schützen muss. Denn was ist ein Wirtschaftsminister ohne dickes Fell? Ein wandelnder Beweis dafür, dass die Wahrheit schmerzhafter sein kann als jede Stromrechnung.
In den heiligen Hallen der deutschen Politik, wo einst die großen Denker und Staatsmänner residierten, hat sich eine neue Form der Unterhaltung etabliert: die Strafanzeige. Und wer könnte besser als Robert Habeck, der grüne Wunderknabe und Wirtschaftsminister, diese Kunstform zur Perfektion bringen?
Stellen Sie sich vor, Sie sitzen gemütlich in Ihrer Stammkneipe, ein Bier in der Hand, und lassen einen kleinen Witz über die neuesten politischen Eskapaden los. Plötzlich – ein Blitzlichtgewitter! Die Polizei stürmt herein, und ehe Sie sich versehen, finden Sie sich in Handschellen wieder. Der Grund? Sie haben es gewagt, einen Witz über den heiligen Robert zu machen.
„Aber Herr Habeck,“ könnten Sie einwenden, „es war doch nur ein Scherz!“ Doch Habeck, Großmeister der Hass&Hetze-Strafanzeige, lässt sich nicht erweichen. „Ein Witz?“, entgegnet er, „Das ist staatsfeindliche Hetze!“
Und so finden Sie sich plötzlich in einem Gerichtssaal wieder, umgeben von anderen unglücklichen Seelen, die es gewagt haben, die heilige Kuh der deutschen Politik zu verspotten. Da ist der arme Bürger, der sein Fahrrad vor dem Staatsratsgebäude anschließen wollte, weil er Angst hatte, die sowjetischen Führer könnten es stehlen. Oder der unglückliche Witzbold, der meinte, „der Spitzbart muss weg“ – eine Äußerung, die ihn direkt ins Gefängnis brachte.
Doch Habeck ist nicht allein in seiner Mission, die deutsche Bevölkerung von ihrer humorvollen Ader zu befreien. Auch andere Politiker haben die Kunst der Strafanzeige für sich entdeckt. Manche haben sogar ein Geschäftsmodel daraus gemacht.
Wie schrieb der Historiker Knabe auf NIUS: „Meine Einschätzung ist, dass man sich nicht beleidigen lassen muss von anderen Leuten. ABER: Als Politiker muss man mehr aushalten als Normalbürger. Insbesondere im Affekt ausgesprochene abfällige Äußerungen – die gehören zum politischen Geschäft dazu. Wenn man das nicht aushalten kann, dann ist man in der Politik falsch aufgehoben. Und wenn ein Regierungsmitglied strafrechtlich gegen einen Bürger vorgeht wegen einer solchen Äußerung, hat das nochmal eine andere Dimension und erinnert durchaus an den Missbrauch der Justiz in der DDR.“
