Der Cum-Ex-Skandal? Langsam verblassende Erinnerungen, bequeme Amnesie. Die Lösung? Ein Wahltermin, der so weit vom Untersuchungsausschuss entfernt liegt, dass Scholz hoffen kann, die Erinnerung der Wähler sei noch kürzer als seine eigene.
In einem absurden Plot-Twist wird die Ampelkoalition kurzerhand zum Sondermüll erklärt. Während sich die FDP-Minister beim Bundespräsidenten ihre Entlassungspapiere abholen, fiebern Union und SPD bereits dem Wahltermin am 23. Februar entgegen. Schneller als der Nachgeschmack eines zu heißen Espresso, lautet das Motto: Scheidung im Schnellverfahren, als ginge es um die letzte Staffel einer schmerzhaft schlechten Soap.
Doch der eigentliche Star dieser Komödie ist Olaf Scholz, der wie ein Krimiheld mit Erinnerungslücken durchs politische Rampenlicht taumelt. Cum-Ex? „Nie gehört!“, sagt er. Politische Einflussnahme? „Was? Wann? Wo?“ Ein Gedächtnis wie ein Löchersieb, das geradezu symptomatisch für den Ampelkanzler ist. Denn was wäre deutsche Politik ohne die passende Mischung aus „Nicht mein Problem“ und „Ich erinnere mich leider an nichts“?
Und dann gibt es da noch das neue Super-Argument, das eigentlich in die Hall of Fame der politisch motivierten Erklärungen gehört: **Papiermangel**. Die Bundeswahlleiterin sieht sich nicht in der Lage, eine Neuwahl zu organisieren, weil die Nation angeblich am Rand des papierlosen Abgrunds steht. Italien, Frankreich, das UK – diese Länder werfen munter Neuwahlen in den Kalender, doch in Deutschland ist Wahlkampf in der Weihnachtszeit offenbar eine Provokation von biblischem Ausmaß. Papiermangel als Symbol für die organisatorische Misere eines ganzen Apparates. Robert Habeck hat erst vor kurzem eine halbe Milliarde in eine Papierfabrik gepumpt, doch anscheinend bleibt Deutschland auch so die Waldorfschule der Weltpolitik: „Wir tun, was wir können, aber das ist nicht viel sein.“
Warum aber zögern, wenn Scholz doch weiß: Der deutsche Wähler hat das Gedächtnis einer Eintagsfliege. Cum-Ex? Bald Geschichte, die wichtigsten Beweise gibt’s, so ein passendes neues Gesetz, ohnehin nur noch auf acht Jahre.
Warum eigentlich Papier für die Wahlzettel? Die Regierung könnte doch gleich eine elektronische Wahlurne einführen – selbstverständlich entwickelt von der eigenen, weisungsgebundenen IT-Abteilung. Mit der Verlässlichkeit eines Zuges, der den Bahnhof nie verlässt, und der Sicherheit eines Passworts, das aus „1234“ besteht, könnte der Wahltag so bequem wie nie werden. Fehlermeldungen würden als „flexible Stimmabgabe“ deklariert, Hackerangriffe als „Bürgerbeteiligung“. Am Ende darf dann vielleicht nicht jeder, aber sicher irgendwer abstimmen – und das wäre doch etwas für diese „Fortschrittsregierung“, wie sie sich selbst einmal nannte.
