Bald ist Weihnachten, und was legt uns der Ampelrumpf aus SPD und Grüne wohl unter den Baum? Einen Hauch von wirtschaftlichem Aufbruch? Den lang ersehnten Rücktritt? Weit gefehlt. Stattdessen packt sie uns ein Geschenk voller Chaos und Zentralplanungen – hübsch verpackt von Olaf Scholz und Robert Habeck. Während das Land in Schieflage gerät, denkt niemand daran, die Verantwortung abzugeben. Nein, Deutschland bekommt nun Planwirtschaft. Denn klar, wer will schon einen freien Markt, wenn man das Drama einer staatlich gelenkten Katastrophe haben kann?
Nehmen wir die Strompreise: Der Ampelrumpf will sie senken, genau die Leute, die sie zuerst in die Höhe getrieben haben. Und die FDP unter Lindner hat da mächtig mitgewirkt, und nicht nur dort. Jeder neue Windpark und jedes Solarpanel hat die Energiekosten weiter angeheizt. Es ist, als ob wir uns erst selbst ins Knie schießen und uns dann für den Ironman anmelden.
Und nun das nächste Kunststück: Erst treibt die Abschaltung der Kernkraftwerke die Stromkosten ins Nirwana, dann sollen wir uns freuen, wenn die Regierung wieder alles „erschwinglicher“ macht. Das ist wie ein Gebäude in Brand zu setzen und dann stolz die Feuerwehr zu rufen. Am Ende zahlt der Steuerzahler, immer und immer wieder. Dass der Wohlstand mit Energie zusammenhängt, ist eigentlich simpel – nur eben scheinbar nicht simpel genug.
Und die Automobilindustrie? Einst hofierte sie die Regierung; heute schaut diese ihr beim Kollaps zu. Die Lösung? Subventionen, besser wäre: Zurück zum Verbrenner. Falls es nicht schon zu spät ist. Ein kompletter Industriezweig wird durch eine ideologisch verbohrte Klimapolitik ruiniert – und wie beim Domino fallen Chemie, Mittelstand, Haushalte und schließlich die ganze Wirtschaft.
Noch nicht genug Wirtschaftschaos? Die Ampel hat noch ein Ass im Ärmel: Habecks Pläne und grüne Weisheiten sollen dem Industriesektor direkt per Infusion zugeführt werden. Währenddessen wächst das „Friends & Family“-Netzwerk von Parteifreunden und NGOs in gesicherten Beamtenpositionen, fleißig beim Verteilen der staatlichen Geschenke.
Aber machen wir uns nichts vor: Es waren nicht Schulden, die Deutschland Wohlstand brachten, sondern die Leistung von Unternehmen und Beschäftigten, die gemeinsam innovierten und im Wettbewerb Stärke zeigten. Nun jedoch werden Schulden gemacht, weil Scholz die Lücken füllen will, die Amerika durch neue Einsparungen aufreißt. Will Deutschland wirklich als Bank für die Kriege der Welt herhalten? Da wird in Berlin so getan, als könne man sich ewig mit Schulden durchwursteln, doch jeder weiß: Die Belastung wächst, und Deutschland stolpert.
Und das Schlimmste? Man bleibt stur und schaut weg. Währenddessen träumt Annalena Baerbock weiter vom großen Schulterschluss mit Kamala Harris, als wäre Amerika immer noch ihre Wunderwaffe. Doch inzwischen ist Deutschland isoliert, während man vergeblich auf die Anerkennung einer längst abgedankten Administration hofft.
Worauf es jetzt ankommt? Zurück zur Leistung, weg von der Schuldenpolitik. Die Industrie muss arbeiten können, anstatt dass die Bürger für die staatlich angerichteten Schäden zur Kasse gebeten werden.
Diese Regierung sollte sich mit ihre Fehler anerkennen und möglichst keinen weiteren Schaden in den nächsten Monaten anrichten. Jeder private Haushalt wäre schon lange insolvent, Haus und Hof gepfändet, wenn Bürger so ihr Vermögen verwalten würden. Es bleibt nur eine Möglichkeit: der Ampelrumpf muss schnellstmöglich weg.