Ah, die Regierung, diese geniale Meisterin des Versteckspiels! Zensur? Pah! Als ob sie sich selbst die Finger schmutzig machen würde. Nein, die Regierung ist zu clever, um das selbst zu tun – das wäre ja, wie sich beim Schummeln in der Matheklausur erwischen zu lassen. Sie überlässt das Schmutzige den privaten Organisationen. Warum selber den Hammer schwingen, wenn man die Arbeit an den netten Hausmeister des Internets delegieren kann? Der soll jetzt das hier und da mal stinkende Dixie-Klo säubern. Egal, ob Artikel 5 des Grundgesetzes sagt: „Jeder darf quatschen, was er will!“ Und wer Durchfall redet, für den ist die Gerichtsbarkeit zuständig.
Und wie nennt man das Ganze? Na klar, „Demokratieförderung“! Euphemismus in seiner reinsten Form. Das klingt doch wie etwas, das du im Wahlprogramm liest und dir denkst: „Ach, das klingt gut, damit werden wir sicher alle zu besseren Menschen!“ Dabei ist es ein bisschen so, als würde man eine Abrissbirne in „architektonische Umstrukturierungsmaßnahme“ umbenennen. Zack, schon sieht’s keiner mehr kommen.
Dann haben wir die „Desinformationsbekämpfung“. Das ist auch so ein schöner Begriff. Früher haben Zensoren einfach gesagt: „Das passt uns nicht, das wird verboten.“ Heute heißt es: „Das ist Desinformation!“ Und was ist Desinformation? Alles, was dem geneigten Herrscher nicht gefällt. Du hast eine kritische Meinung? Desinformation! Du wagst es, die „heilige Wahrheit“ infrage zu stellen? Delegitimierung! Natürlich im Namen der Freiheit, versteht sich. Denn nichts verteidigt die Demokratie besser als das gezielte Aussortieren unerwünschter Meinungen. Das war schon immer so, fragt mal bei den alten Zensoren nach – die hatten auch nur das Beste im Sinn, natürlich.
Und jetzt? Jetzt werden private Unternehmen zu den Wächtern der Wahrheit erklärt. Sie bekommen schicke neue Titel wie „Trusted Flaggers“. Das klingt, als würden sie jeden Morgen im Superhelden-Cape aufwachen, um die Demokratie vor dem Bösen zu bewahren. Aber in Wirklichkeit sind sie eher wie diese nervigen Schiedsrichter beim Fußball, die jedes Mal abpfeifen, wenn der Ball nur ansatzweise in die falsche Richtung geht. Bloß, dass es hier um Meinungen geht – und wenn deine Meinung nicht ins Bild passt, wird einfach die rote Karte gezückt.
Und das Schönste daran? Die Verfassung! Da steht doch klipp und klar: Zensur ist verboten. Doch was macht man mit Verboten? Genau, man umgeht sie geschickt. Ein bisschen wie der Autofahrer, der das Halteverbotsschild sieht und sich denkt: „Ach, wenn ich mich nur halb auf den Bürgersteig stelle, zählt es nicht.“ Die Verfassung? Die ist nur noch Staffage, ein hübsches Accessoire, das man sich gerne ans Revers heftet, um dann zu tun, was einem gerade passt.
Und währenddessen wird die freie Meinungsäußerung so mutwillig zerschlagen, dass es schon fast künstlerisch aussieht. Das Konstrukt der „Trusted Flaggers“ ist dabei nichts weiter als die Abrissbirne, die mit dem freundlichen Lächeln eines TÜV-geprüften Bauunternehmers schwingt. Klar, es sieht aus wie Schutz der Demokratie, aber eigentlich ist es nur die modernisierte Variante der guten alten Zensur. Fast schon nostalgisch, oder?
Also, liebe Leser: Nehmt es locker, bleibt entspannt, aber nicht zu laut. Denn die neuen Blockwarte sind wachsam. Sie haben das Netz im Blick, und wer sich nicht an die Spielregeln hält, den holt die grüne Gedankenpolizei. Heute ist „Hassrede“ der Grund, morgen vielleicht „unbequeme Wahrheit“. Aber keine Panik! Es ist ja alles für die Rettung der Demokratie. Nur eine Kleinigkeit fehlt bald: die Freiheit.
